Townhall: Die Auswirkungen von einem Jahr Angriffskrieg auf die Ukraine

für München, Deutschland und die EU

16. Februar 2023 – ab 20:00 Uhr

Landesgeschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen Bayern, München

Ein Jahr und kein Ende in Sicht: Am 24. Februar 2022 überfielen russische Streitkräfte die Ukraine von drei Seiten. Die darauffolgenden Monate haben den beispiellosen Kampfgeist der Ukrainer*innen bewiesen. Sie förderten aber auch russische Kriegsverbrechen zu Tage und entlarvten das Regime in Moskau endgültig. Gleichzeitig löste der Angriff des autokratischen Regimes in unmittelbarer Nachbarschaft eine nie dagewesene Solidarität der Europäischen Union und der Zivilbevölkerung aus, die mit der Zeit durch eine Energiekrise und hohe Inflation auf eine harte Probe gestellt wurde. Mitunter gingen deutliche Risse durch die politischen Gremien Brüssels, Berlins und auch Münchens.

Die Auswirkungen des Krieges haben das politische Tagesgeschäft und den Alltag der Menschen geprägt wie kaum ein anderes Thema. Und der Krieg ist noch nicht vorbei. Daher bietet der traurige Tag des Beginns der erneuten russischen Invasion eine Gelegenheit, die Auswirkungen des Krieges zu reflektieren und die Frage aufzuwerfen:

Wie geht es weiter in Kyjiw, Brüssel, Berlin und München? Was haben wir bis jetzt geleistet, wo müssen wir besser werden, was steht als nächstes an und welche Aufgaben bleiben für Politik und Zivilgesellschaft noch unerledigt?

Diesen Fragen haben Thomas von Sarnowksi (Landesvorsitzenden der bayerischen Grünen) und ich uns gemeinsam mit meinen Podiumsgästen und Euch in München gestellt. Mit dabei waren:

• Iryna Solonenko, Senior Fellow Zentrum Liberale Moderne
• Julia Berghofer, Policy Fellow und Projektmanagerin des Younger Generation Leaders Network on Euro-Atlantic Security (YGLN)
• Anton Hofreiter MdB, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Nach einleitenden Einblicken hat Iryna Solonenko (Senior Fellow Zentrum Liberale Moderne) mit uns zurück geblickt und an die Geschichte der Ukraine erinnert.

Julia Berghofer, Policy Fellow und Projektmanagerin des Younger Generation Leaders Network on Euro-Atlantic Security (YGLN) sprach vor allem über die sicherheitspolitischen Aspekte und wie engagiert Deutschland auch alle diplomatischen Kanäle in der Ukraine nutzt. Julia brachte eindrucksvolle Statistiken mit, um uns daran zu erinnern, wie Deutschland im internationalen Vergleich aufgestellt ist, wenn es um humanitäre Hilfeleistung, aber auch die Waffenlieferungen an die Ukraine geht.

Anton Hofreiter MdB, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, erläuterte eindringlich, wie stark in der Tat die Zustimmung für Unterstützung in unseren Parlamenten wie dem Bundestag ist, aber dass es leider zwischen dem europäischen Parlament und einzelnen Mitgliedstaaten immer wieder zu Konflikten kommt.

Gemeinsam haben wir auch über die Republik Moldau gesprochen. Es wurde schnell klar, dass wir alle hinter die Republik, die so stark unter dem Kriegsgeschehen in der Ukraine, aber auch unter russischen Cyberattacken und hohen Energiepreisen leiden, mit vollen Kräften unterstützen. Moldaus Sicherheit hat für alle in der EU eine besondere Bedeutung, die Schlüsselposition Moldaus in diesem Krieg wurde von allen Diskutant:innen in ihren Beiträgen explizit hervorgehoben.

Es kamen im Anschluss nicht nur spannende Fragen aus dem Publikum, sondern es entwickelte sich eine sehr lebhafte Debatte, gerade bei der Frage, welche Möglichkeiten sich außerhalb der Waffenlieferungen zur Unterstützung der angegriffenen Ukraine noch finden ließen.

Vielen Dank an alle vor Ort und natürlich das gesamte Podium!