Onlinveranstaltung: Putins Krieg gegen die Zivilbevölkerung – Kriegsverbrechen in der Ukraine

Zerstörte Geburtskliniken, Kulturstätten, Wohngebiete, Fluchtrouten unter Beschuss und der Einsatz geächteter Waffen: Jeden Tag tauchen neue Belege für Kriegsverbrechen der russischen Streitkräfte auf.

Putins erbarmungsloser und grausamer Angriffskrieg auf die Ukraine fordert immer mehr Menschenleben. Gezielte Angriffe auf Zivilist:innen stellen nach dem Genfer Abkommen ein Kriegsverbrechen dar. Der Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und Menschenrechtsorganisationen haben begonnen Beweise dafür zu sammeln, dass die russische Armee in der Ukraine solche und weitere Kriegsverbrechen begeht.

Wie kann also die Verrechtlichung von Kriegsverbrechen in der Ukraine aussehen? Wie lassen sich die vielfältigen Verbrechen des russischen Militärs gegen die Ukraine einsortieren? Welche Möglichkeiten stehen uns zur Verfügung, Kriegsverbrecher wie Putin konsequent zu verfolgen und zu verurteilen? Und welche Perspektiven gibt es, sodass Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen nicht straflos bleiben und aufgearbeitet werden? Welche Chancen auf Erfolg haben die eingeleiteten Ermittlungen gegen Russland des Internationalen Strafgerichtshofs?

Diese und weitere Fragen bespreche ich mit:

• Andreas Schüller, Program Director International Crimes and Accountability, ECCHR
  European Center for Constitutional and Human Rights e.V.
• Robin Wagener, MdB, Mitglied des Auswärtiger Ausschuss und Ordentliches Mitglied der Parlamentarische Versammlung der OSZE
• Dr. Julia Duchrow, Leiterin der Abteilung Politik und Activism und Stellvertreterin Generalsekretär Amnesty International Deutschland

Die Veranstaltung beginnt mit einer Einschätzung direkt aus Kiew von Oleksandra Matviychuk vom Center for Civil Liberties.

Donnerstag, 24. März 2022 von 14:00 bis 15:30 Uhr bei Zoom.