Hybridveranstaltung am Freitag, 10. Dezember 2021 um 19 Uhr

Quo vadis Irak? Wo steht der Irak nach der Wahl?

Wie können langfristige stabile Perspektiven für den Irak politisch, wirtschaftlich und sozial aussehen?

Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen fanden im Oktober 2021 die vorgezogenen Parlamentswahlen im Irak statt. Massenproteste, bei denen politische Reformen, ein Ende der Korruption und der damit verbundenen Missstände, wie gravierende Mängel in der Infrastruktur und der Versorgung, aber beispielsweise auch beim Umweltschutz gefordert wurden, hatten zu der Entscheidung geführt, die Wahl vorzuziehen.

Erstmals seit 2010 wurde durch die EU eine Wahlbeobachtungsmissionentsandt. Geleitet wurde diese Mission von der Grünen Europaabgeordneten Viola von Cramon.< Die niedrige Wahlbeteiligung von 43 Prozent wurde von vielen Expert:innen als politisches Signal an die herrschende politische Elite verstanden, offenbarte aber auch das fehlende Vetrauen der Bürger:innen in das Wahlsystem. Vor allem die Protestbewegung selbst war bei der Wahl tief gespalten und rief in ihrer Mehrheit zum Boykott auf. Andererseits zeigten die Ergebnisse der Wahl, dass Veränderungen aufgrund der Präsenz der Beobachtungsmission und durch das neue Wahlsystem möglich sind. Dennoch wurden die amtlichen Endergebnisse nach wie vor nicht bekannt gegeben, wobei bereits die vorläufigen Ergebnisse von einigen politischen Gruppen bislang nicht anerkannt wurden. Ebenso unklar ist derzeit, wer hinter dem Attentat auf das Haus des irakischen Premierministers Al-Kadhimi steckt und welches Destabilisierungspotential diese Tat haben könnte. D.h es scheint also auch nach der Wahl schwierig, die vielfältigen Probleme des Landes zu lösen. Das diskutieren am 10. Dezember 2021 um 19 Uhr

• Viola von Cramon, Leiterin der EU-Wahlbeobachtungsmission Irak und Mitglied im Europäischen Parlament aus Göttingen
• Martin Kobler, ehm. deutscher Diplomat und Botschafter in Pakistan. Von 2015 bis 2017 UN-Sondergesandter in Libyen
• Miriam Younes, Head of Office, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Regionalbüro Libanon, Irak, Syrien und Iran in Beirut
• Lino Klevesath, Wissenschaftlicher Mitarbeiter mit dem Schwerpunkt Salafismus am Institut für Demokratieforschung, Universität Göttingen

Veranstaltungsort:

StartRaum Göttingen, Friedrichstraße 3-4

Die Veranstaltung findet unter „2-G Bedingung“ und mit Anmeldung statt.

Anmeldungen unter: arven.herr@la.europarl.europa.eu

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