Wir schauen nicht weg! Zweite Solidaritätskundgebung mit Belarus in Göttingen

Zum zweiten Mal rufen die Grüne Europaabgeordnete Viola von Cramon, die Europa-Union sowie erstmals eine Organisation der belarussischen Diaspora in Niedersachsen und die Deutsch-Polnische Gesellschaft zu einer Solidaritätskundgebung mit den Menschen in Belarus am 11. Oktober um 14 Uhr am Göttinger Gänseliesel auf. Unterstützt wird die Aktion von einem breiten politischen Spektrum. Bereits bestätigt haben ihre Teilnahme: Konstantin Kuhle, MdB (FDP), Stefan Wenzel, MdL (Bündnis 90/Die Grünen), Thomas Ehbrecht, MdL (CDU) sowie Vertreter*innen von Juso und Volt. Zwischen den Redebeiträgen wird die belarussische Band „Dalibude“ aktuelle und bekannte Lieder der belarussischen Profestbewegung spielen.

Knapp zwei Monate nach der gefälschten Präsidentschaftswahl spitzt sich die Lage in Belarus weiter zu. Mittlerweile haben alle internationalen Pressevertreter*innen ihre Akkreditierung entzogen bekommen. Täglich werden Protestierende festgenommen, darunter auch immer wieder Journalisten, sogar Spitzensportlerinnen und Sportler landen teilweise in Foltergefängnissen oder verschwinden spurlos. Alle Versuche des Belarussischen Koordinierungsrates, eine verhandelte Machtaufgabe Lukoschenkos zu erwirken – ihm somit einen geregelten politischen Ausweg nach dem gefälschten Wahlen anzubieten – wurden brutal erstickt. Deren Mitglieder, die aus zivilgesellschaftlichen Akteuren und allseits anerkannten gesellschaftlichen Autoritäten bestehen, wurden massiv bedroht, nach und nach festgenommen oder zum Verlassen des Landes gedrängt. Zuletzt hat die Literatur-Nobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch Zuflucht in Berlin gefunden.

Viola von Cramon, MdEP, kommentiert:

Trotz der Einschüchterungsversuche und des brutalen Vorgehens des Regimes, gehen die Belarus*innen täglich auf die Straße. Dieses europäische Land braucht unsere Unterstützung im Kampf um die Freiheits- und Menschenrechte – sei es in politischer Form, indem Lukaschenkos Wahl nicht anerkannt wird, sei es durch EU-Sanktionen gegen die Verantwortlichen an der Wahlfälschung und der brutalen Gewalt in Belarus oder sei auch persönlich und finanziell, zum Beispiel mit Spenden an Hilfsfonds wie BYSOL.

Harm Adam, Vorsitzender des Kreisverbands der Europa-Union e.V. und der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Göttingen, ergänzt:

Die Protestierenden zeigen uns eindrucksvoll ihr Durchhaltevermögen. Sie sind europäische Freiheitshelden. Wir müssen sie dringend unterstützen. Denn sie werden mit Blick auf den noch immer intakten Unterdrückungsapparat des Lukaschenko-Regimes einen langen Atem brauchen.