Am 26. 11. 2021 ist „Halbzeit“ der Legislaturperiode im Europäischen Parlament.

Am 26. 11. 2021 ist „Halbzeit“ der Legislaturperiode im Europäischen Parlament. Aufregende und intensive zwei Jahre liegen hinter mir. Beginnend mit der turbulenten Anfangszeit und dem Findungsprozess in meinen Ausschüssen und in der Fraktion. Wir haben alle das Gefühl, dass die Welt sich jeden Tag schneller zu drehen scheint, dabei nehmen Konflikte und Spannungen global zu. Insbesondere auch in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und des Westbalkans, mit denen ich mich viel beschäftige, schlägt das Pendel in beide Richtungen aus: Auf der einen Seite zum Beispiel eine durchaus hoffungsvolle Regierungsbildung im Kosovo unter Premierminister Albin Kurti mit einer klaren Anti-Korruptionsagenda, der Organisierten Kriminalität wird zum ersten Mal wirklich der Kampf angesagt und im Parlament wurde Vjösa Osmani-Sadriu – mit indirekter Zustimmung von Teilen der Opposition – zur Präsidentin des kleinen Balkanstaates gewählt. Auf der anderen Seite die verbale Aufrüstung und Polarisierung in Serbien unter Präsident Vucic oder auch dem serbischen Präsidenten in der Republik Bosnien-Herzegovina Milorad Dodik. Das serbische Mitglied der Dreier-Präsidentschaft Bosnien und Herzegowinas droht immer wieder mit Abspaltung der Entität „Republika Srpska“, schürt Hass gegen Bosnier:innen und wendet sich entschieden gegen ein Gesetz, dass die Leugnung des Genozids in Srebrenica unter Strafe stellt. Frieden und Stabilität scheinen in dieser geschundenen Region wieder einmal am seidenen Faden zu hängen. In den nächsten Wochen möchte ich euch auf meinen Kanälen die Meilensteine und die besonderen Highlights meiner Arbeit im Europäischen Parlament vorstellen. Und auch erläutern, was ich in der zweiten Halbzeit im Europäischen Parlament noch geplant habe.