Die Europäische Union ist im Laufe ihrer Geschichte immer weiter gewachsen. Das jüngste Mitglied, Kroatien, kam 2014 hinzu.
Seitdem steckt die Erweiterungspolitik in der Krise: Die Stimmen unter den Mitgliedsstaaten werden lauter, die vor der Aufnahme weiterer Mitglieder warnen, da die EU sonst handlungsunfähig werde. Zugleich machen mögliche Kandidaten wie Serbien oder Albanien eher Rückschritte in Sachen Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung. Der französische Präsident Macron blockierte zuletzt die Aufnahme von Beitritts gesprächen mit Albanien und Nordmazedonien.
Auf beiden Seiten macht sich Ratlosigkeit breit. Wie kann es nun weitergehen? Muss das Beitritts verfahren überarbeitet werden, bevor weitere Staaten aufgenommen werden? Muss die EU ihre Politik der stetigen Erweiterung grundsätzlich hinterfragen? Welche Rolle spielen russische und chinesische Interessen in der Region?
Die grüne Europaabgeordnete Viola von Cramon beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Fragen der Osteuropa- und Außenpolitik. Sie war verantwortlich für den Fortschrittsbericht des Europaparlaments und war im Oktober 2019 als Leiterin der EU-Wahlbeobachtungsmission im Kosovo. Gemeinsam mit Gerald Knaus (Balkanexperte und Vorsitzender des ThinkTanks „Europäische Stabilitäts- initiative“) möchte sie diskutieren, warum das Verhältnis von EU und Westbalkan eine zentrale Zukunftsfrage für Europa ist und welche Potentiale und Hürden für eine künftige Erweiterung der EU bestehen.
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Stephan Christ
Örtlicher Parlamentarischer Assistent
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